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Allgemeine Geschäftsbedingungen

  • Allgemeine Geschäftsbedingungen 

    Empóreuma V.O.F.

    Katernstraat 31 C Königsborner Strasse 26A

    1321 NC Almere 39175 Biederitz

    Niederlande         Deutschland


    - nachfolgend „Anbieter“  

    Inhaltsverzeichnis:

    § 1 Geltungsbereich

    § 2 Vertragsschluss

    § 3 Widerrufsrecht für Verbraucher

    § 4 Zahlung, Verzug

    § 5 Aufrechnung/ Eigentumsvorbehalt

    § 6 Lieferung

    § 7 Annahmeverzug

    § 8 Gewährleistung

    § 9 Kosten der Rücksendung bei Widerruf

    § 10 Haftung

    § 11 Datenschutz

    § 12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

    § 13 Streitschlichtung

    § 14 Schlussbestimmung

    § 1 Geltungsbereich 

    (1) Die Leistungen des Anbieters für die deutschsprachige Version der Webseite https://www.buttonsmaken.nl/ sowie den dazugehörigen Subdomains erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. 

    (2) Das Produktangebot der deutschsprachigen Version der Webseite https://www.buttonsmaken.nl/ richtet sich ausschließlich an Verbraucher und Unternehmer mit Wohnsitz bzw. Firmensitz in der Bundesrepublik Deutschland. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB, nachfolgend kurz „Verbraucher“).

    (3) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn der Anbieter ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht.

    § 2 Vertragsschluss

    (1) Die Angebote des Anbieters im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen. Durch das Absenden der Bestellung auf der Website des Anbieters gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Vertragsschluss ab.

    (2) Sie geben ein verbindliches Angebot ab, wenn Sie den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen haben und im letzten Bestellschritt den Button [„kostenpflichtig bestellen“] anklicken.

    (3) Der Anbieter kann dieses Angebot durch Zusendung einer Annahmebestätigung per E-Mail oder durch Lieferung der Ware annehmen. Der Zugang der Bestellungen wird unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigt.

    (4) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

    (5) Ihre Bestellungen werden bei uns nach Vertragsschluss mit einer Frist von 30 Tagen gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per eMail oder Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.

    § 3 Widerrufsrecht

    Widerrufsrecht für Verbraucher

    (1)Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

    (2)Sofern der Kunde Verbraucher ist, steht ihm ein Widerrufsrecht (§ 312d i. V. m. § 355 BGB) zu. Eine entsprechende Widerrufsbelehrung ist diesen AGB als Anhang beigefügt. Die Widerrufsbelehrung wird dem Kunden darüber hinaus vor Abgabe seiner verbindlichen Bestellung angezeigt und kann auf der deutschsprachigen Version der Webseite https://www.buttonsmaken.nl/  durch Anklicken des Buttons „Widerrufsbelehrung“ jederzeit aufgerufen werden.

    § 4 Zahlung, Verzug 

    (1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der deutschsprachigen Version der Webseite https://www.buttonsmaken.nl/  und den dazugehörigen Subdomains aufgeführten Preise. Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie zuzüglich der jeweils aufgeführten Versandkosten. 

    (2) Die Zahlung des Kaufpreises ist nur per Vorauskasse möglich. 

    Akzeptierte Zahlungsmethoden sind MasterCard, VISA, Maestro, PayPal und Sofortüberweisung. 

    § 5 Aufrechnung/ Eigentumsvorbehalt 

    (1) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von dem Anbieter anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

    (2) Der Anbieter behält sich das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

     
     § 6 Lieferung 

    (1) Waren, die über die deutschsprachigen Version der Webseite https://www.buttonsmaken.nl/ bestellt wurden, werden ausschließlich innerhalb Deutschlands versendet. 

    (2) Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich über ein Transportunternehmen nach Wahl des Anbieters. Eine Lieferung der Waren an Packstationen ist nicht möglich. 

    (3) Auf die Lieferzeiten weist der Anbieter auf der jeweiligen Produktseite hin. Der Beginn der angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus, insbesondere die korrekte Angabe der Lieferadresse im Rahmen der Bestellung. 

    (4) Bei Lieferverzögerungen wird der Anbieter Sie umgehend informieren.

    (5) Falls der Anbieter ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant des Anbieters seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Vertragspartners werden unverzüglich erstattet. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt. 

    § 7 Annahmeverzug 

    (1) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist der Anbieter berechtigt, den ihm hierdurch entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. 

    (2) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt per anno fünf Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz. 

    (3) Dem Kunden bleibt seinerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug gerät. 

    § 8 Gewährleistung 

    Bei allen Produkten aus dem Shop des Anbieters bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.

    § 9 Kosten der Rücksendung bei Widerruf 

    Im Falle des wirksamen Widerrufs trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.

    § 10 Haftung 

    (1) Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit die Schadensursache auf einer durch ihn, seine gesetzlichen Vertreter oder durch seine Erfüllungsgehilfen begangenen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht.

    (2) Ferner haftet der Anbieter für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Anbieter jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Anbieter haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

    (3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

    (4) Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Arbeitnehmer, gesetzlicher Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

    § 11 Datenschutz 

    Der Anbieter behandelt die personenbezogenen Daten des Kunden vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Eine Weitergabe der Kundendaten ohne dessen ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht bzw. nur im Rahmen der notwendigen Abwicklung des Vertrages, etwa an die mit der Lieferung der Ware betrauten Unternehmen. Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung des Anbieters verwiesen. Die Datenschutzerklärung kann auf der deutschsprachigen Version der Webseite https://www.buttonsmaken.nl/ durch Anklicken des Buttons „Datenschutzerklärung“ jederzeit aufgerufen werden.

     § 12 Anwendbares Recht

    Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher hierdurch zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird

    § 13 Streitschlichtung

    Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf der von ihr betriebenen OS-Plattform. Verbraucher können diese OS-Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten im Zusammenhang mit Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen nutzen. Die OS-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/  erreichbar. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.

    § 14 Schlussbestimmung 

    Ist eine Regelung in diesen AGB unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund nicht durchsetzbar, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.

    Anbieter:

    Empóreuma V.O.F.

    Katernstraat 31 C Königsborner Strasse 26A

    1321 NC Almere 39175 Biederitz

    Niederlande         Deutschland

    Die Empóreuma V.O.F. wird vertreten durch die Gesellschafter:

    Jacobus Vink und Petra Saskia Vink – de Vries

    Kontakt:

    Telefon: 0392 9267 8238

    info@buttonmaschine-und-rohlinge.de

    www.buttonmaschine-und-rohlinge.de


    Eintragung der Empóreuma V.O.F. im niederländischen Handelsregister:

    Kamer van Koophandel

    Registernummer: 60207051

    Umsatzsteueridentifikationsnummer: NL 853809070B01

    Anhang

    Widerrufsbelehrung

    Widerrufsrecht

    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

    Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Empóreuma V.O.F., Königsberger Strasse 26A, 39175 Biederitz, Deutschland; Telefon: 0392 9267 8238; E-Mail: info@buttonmaschine-und-rohlinge.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. 

    Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

    Folgen des Widerrufs 

    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

    Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

    Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. 

    Rücksendung der Sache an:

    Empóreuma V.O.F.

    Katernstraat 31 C

    1321 NC Almere

    Niederlande


    Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

    Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

    Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

    Ausschluss des Widerrufsrechts

    Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:

    (1) Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

    (2) Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

    Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass ein Recht zum Widerruf des Vertrags, wie in § 312g Abs. 1 BGB grundsätzlich vorgesehen, gemäß § 312g Abs. 2  BGB für die oben genannten Waren (1) und (2) ausgeschlossen ist und deswegen keinen Bestand hat.

    Ende der Widerrufsbelehrung

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